Internationaler Datenverkehr

Weltweiter Handel macht auch internationalen Datenverkehr (inkl. Datentransfer, Datenspeicherung und Datenverarbeitung) notwendig. Doch wenn Unternehmen personenbezogene Daten über Landesgrenzen hinweg übertragen bzw. konzernintern verarbeiten, sind bestimmte nationale Gesetze zum Datenschutz sowie internationale Abkommen zu beachten. Die Experten der activeMind AG erklären wie datenschutzkonformer internationaler Datenverkehr funktioniert (oder helfen direkt bei Erstellung und Implementierung von Binding Corporate Rules):

Beiträge

Nach erfolgreichem Abschluss einiger Verfahren zur Genehmigung von Binding Corporate Rules (BCR) hat das Bayerische Landesamt für Datenschutz nun im Rahmen des Jahresberichts für das Jahr 2013/14 einige Erfahrungen veröffentlicht, die es im Rahmen der Verfahren machen konnte. An dieser Stelle möchten wir Ihnen daher kurz darstellen, zu welchen Problemen es in diesen BCR-Verfahren gekommen ist und wie diese vermieden werden können.

Obwohl die USA zu den unsicheren Drittländern zählen, in denen kein ausreichendes Datenschutzniveau herrscht, ermöglicht der Safe-Harbor-Beschluss der EU-Kommission seit dem Jahr 2000 ein verhältnismäßig unkompliziertes Vorgehen bei der Übermittlung von personenbezogenen Daten an US-amerikanische Unternehmen. Doch insbesondere nach dem Bekanntwerden der von Edward Snowden an die Öffentlichkeit gebrachten Späh-Affäre durch Sicherheitsbehörden wie die NSA steht die Rechtmäßigkeit der Safe-Harbor-Entscheidung infrage. Der Europäische Gerichtshof soll nun Klarheit darüber schaffen, ob eine Datenübermittlung auf dieser Grundlage künftig datenschutzrechtlich akzeptabel ist.

Seit dem 26. Juli 2000 besteht eine Vereinbarung zwischen der EU und dem Handelsministerium der USA (Department of Commerce) zu den Grundsätzen des sog. „sicheren Hafens“ (Safe Harbor). Diese Vereinbarung soll ein angemessenes Datenschutzniveau bei US-amerikanischen Unternehmen sicherstellen, indem sich Unternehmen auf die in der Safe Harbor-Vereinbarung vorgegebenen Grundsätze verpflichten.