Einträge von Aaron Nourbakhsh

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E-Mails rechtssicher und datenschutzkonform archivieren

Unternehmen, die E-Mails rechtssicher und datenschutzkonform archivieren wollen, stehen vor einer mittleren Herausforderung. Denn die Aufbewahrungspflichten für E-Mails sind nicht in einem eigenen Gesetz geregelt, sondern ergeben sich aus unterschiedlichsten Rechtsquellen, die teils gegenläufige Ziele verfolgen. Während der Gesetzgeber beispielsweise aus steuerrechtlichen Gesichtspunkten ein Interesse an einer längerfristigen Aufbewahrung hat, stellt die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) das Gebot der Speicherbegrenzung auf. Je nach Sachverhalt ergeben sich daher verschiedene Fristen, die (auch technisch) in Einklang zu bringen sind.

Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit psychologischer Eignungstests

Psychologische Eignungstests oder Assessments in Bewerbungsverfahren erfreuen sich großer Beliebtheit bei Personalern und HR-Abteilungen. Derartige Tests sind jedoch nicht immer rechtlich zulässig. Denn der Datenschutz gibt bei der Bewerberauswahl einen Rahmen vor, der mit der Testdurchführung nicht überschritten werden darf. Welche Bedingungen für einen psychologischen Eignungstest vorliegen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel.

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Datenschutzkonforme Videoüberwachung im Unternehmen

Eine Videoüberwachung von Mitarbeitern bzw. Beschäftigten ist laut europäischer Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) nicht einfach so rechtens. Denn während der Arbeit beobachtet zu werden, stellt einen deutlichen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht von Betroffenen dar. Wenn aber wichtige Gründe für eine Überwachung von Beschäftigten per Video sprechen, ist diese unter bestimmten Umständen möglich. Für Arbeitgeber kommt es vor allem darauf an, die Videoüberwachung datenschutzkonform auszugestalten.

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Videoaufnahmen von Mitarbeitern zur Beweisverwertung vor Gericht

Das jüngste Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) erweitert die zeitlichen Grenzen, in denen Videoaufnahmen von Mitarbeitern vor Gericht als Beweis verwertet werden können (Urteil vom 23. August 2018, 2 AZR 133/18). Arbeitgeber sollten sich dadurch jedoch nicht veranlasst sehen, flächendeckend Mitarbeiterverhalten aufzunehmen und Videoaufnahmen unbegrenzt aufzubewahren. Damit ein Überwachungsvideo zur Beweisverwertung vor Gericht zugelassen werden kann, müssen Sie u. a. die Vorschriften der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einhalten. Wie Sie als Arbeitgeber die Videoüberwachung gestalten sollten, damit einer Verwertung vor Gericht nichts im Wege steht, erfahren Sie hier.

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Kopplungsverbot vs. Kopplungsprüfungsgebot

Das datenschutzrechtliche Kopplungsverbot wird immer dann angesprochen, wenn z. B. für den Download eines Whitepapers eine Einwilligung für den Empfang eines Newsletters oder werblicher E-Mails verlangt wird. Doch ist diese Kopplung von Angebot und Einwilligung wirklich rechtswidrig? Oder fordert die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nicht eher eine gründliche Abwägung – besteht also ein Kopplungsprüfungsgebot?

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Überwachung von Beschäftigten vs. Mitarbeiterdatenschutz

Es gibt vielerlei Möglichkeiten, das Verhalten von Mitarbeitern zu kontrollieren: Von der herkömmlichen Videoüberwachung über die Kontrolle des E-Mail-Verkehrs, der sonstigen Internetnutzung bis zur Erfassung von Chatdaten haben Arbeitgeber jede Menge technische Einsichtsmöglichkeiten. In der Regel soll so festgestellt werden, ob Beschäftigte strafbares Verhalten an den Tag legen oder sich entgegen der Unternehmensregeln verhalten. Doch welche Maßnahmen der Mitarbeiterüberwachung sind datenschutzrechtlich überhaupt zulässig? Insbesondere das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) konkretisiert den Mitarbeiterdatenschutz und legt fest, wann welche Überwachung rechtens ist.

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Datenschutzkonformer Einsatz von WhatsApp für Unternehmen

Die Nutzung des Messenger-Dienstes WhatsApp ist auch für Unternehmen äußerst vorteilhaft: Attraktive Funktionen zur Strukturierung von Nachrichten, Empfängern und Inhalten bieten echte Mehrwerte. Darüber hinaus ist der Dienst kostenlos (zumindest monetär gesehen), unbeschränkt und über Ländergrenzen hinweg nutzbar. Doch können Unternehmen bzw. Businesskunden unter der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) WhatsApp überhaupt datenschutzkonform nutzen? Was gilt für die Kommunikation mit Kunden, Mitarbeitern oder Bewerbern?

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Datenschutzkonforme Facebook-Fanpages nach DSGVO

Ist es möglich, bei Facebook datenschutzkonform Fanpages bzw. Unternehmensprofile zu betreiben? Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 5. Juni 2018 sorgt in dieser Frage für großen Aufruhr. Denn der EuGH ist der Meinung, dass Betreiber einer Facebook-Fanpage gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher dieser Fanpage verantwortlich seien. Das wiederum führt zu erheblichem juristischen Klärungsbedarf. Zwar bezieht sich das Urteil auf die Rechtslage vor Anwendbarkeit der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), der Wortlaut des Gesetzes ist in diesem Bereich aber nahezu gleichgeblieben.

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Das datenschutzkonforme Löschkonzept

Geht es um Speicherung und Löschung personenbezogener Daten, können verschiedene Aspekte des Datenschutzrechts sowie andere Gesetze sich (scheinbar) widersprechen. Insbesondere Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten müssen mit der Speicherbegrenzung als Pflicht zum Löschen abgewogen werden. Um dabei im Unternehmen den Überblick zu behalten und in allen Abteilungen datenschutzkonform zu arbeiten, ist ein Löschkonzept die beste Lösung.